20/07/2010 00:18
Permanente Mobilmachung
Nach dem Hamburger Desaster beim Volksentscheid stellt sich die Frage, wie viel direkte Demokratie gut für ein Land ist. Die Schweiz kann Deutschland ein Beispiel geben – ein abschreckendes Beispiel. »







Diskussion
Zum Thema Demokratie ausserhalb seines Teutschen Gärtchens kann er allerdings gar nichts beitragen, das lesenswert wäre; so ist – bitte dies als grosses Entgegenkommen zu werten – allerhöchstens noch mit dem berühmten Churchill-Zitat zu antworten, danach bitte ich aber alle, sein Geschreibsel tunlichst wieder zu vergessen….
"Democracy is the worst form of government, except for all those other forms that have been tried from time to time."
wo sie vom durch die Mehrheit des Stimmvolks gewünschten
Generalkurs zu sehr abweicht, finde ich.
Vor allem ist dies der bessere Weg als der von Schiller notfalls
erlaubte Griff zum Schwert, den unser Land in ferner Vergangenheit
zwar einige Male praktiziert hat, unser Nachbar gerade dann nicht,
als es dringend nötig gewesen wäre.
Preisfrage: würde sich F. Schiller heute eher für eine repräsentative
Demokratie oder für eine direkte Demokratie aussprechen? Na, Herr
Fanizadeh, da Sie Schiller so locker zitieren, sollte Ihnen die
Beantwortung dieser Frage keine Mühe bereiten...
Demokratie ist nicht dann gut, wenn sie Diktatoren befriedigt und schlecht, wenn sie Diktatoren nicht befriedigt.
Khalid
Sehr richtig, denn Volksherrschaft beruht ja auf Volksmehrheit
und wo es eine Mehrheit gibt, existiert auch eine Minderheit
und diese wird bei einem Mehrheitsentscheid regelmässig
durch die Gewalt der Mehrheit im eigentlichen Sinne des
Wortes vergewaltigt. Nicht umsonst existiert deshalb
der politisch wichtige Begriff des Mindeheitenschutzes.
Dieser ist zum Beispiel bei der Wahl unseres
Bundesrates verankert und findet sich bei Wikipedia unter:
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesratsw ahlen#Sprachen
Obwohl ich denke, dass der daraus resultierende extreme
Grad von zu erfüllenden Kriterien der Qualität der einzelnen
Amtsträger und Amtsträgerinnen abträglich ist, dünkt mich
dies ein beeindruckender Fall von Minderheitenschutz.
Wenn Fanizadeh von der direkten Demokratie schreibt:
"Wer unter den Spielregeln der direkten Demokratie gewinnt,
das ist allzu häufig eine Frage der besseren Ressourcen,...",
so hat diese Feststellung durchaus etwas für sich. Ich
halte den Ausdruck "Manipulatie" für diese Regierungsform
deshalb für treffender als den der "Demokratur". Dieser
Mechanismus funktioniert jedoch eben so gut in einer
repräsentativen Demokratie.
Dort wird das Stimmvolk vor den Wahlen durch die Parteien
und deren Vertreter durch die Abgabe von Versprechungen
manipuliert.
Diese werden aber, kaum sind die Stimmen ausgezählt,
schamlos und ohne Bedauern gebrochen.
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