Die Gespräche Calmy-Reys in Brüssel haben viele Fragen offen gelassen. Klar wurde nur, dass die EU das Verhältnis auf eine neue Grundlage stellen will. Doch was heisst das konkret? Burkard Steppacher, Professor für europäische Fragen an der Universität Köln, erläutert die Hintergründe. »
Diskussion
Sie muss dringend alte und neue Menschenrechtsverletzungen aufarbeiten.
Zum Beispiel die Geschichten rund um Pro Juventute. Auch sind die Opfer von Zwangssterilisationen (bis Ende der 70ger Jahre ... so was gab es, seit dem Hitlerreich, in Europa, nur noch im Ostblock und in der Schweiz)), immer noch nicht entschädigt worden.
Dazu gibt es sehr viele Fälle, wo, völlig normale Menschen, mit psychiatrischen Gutachten und Vormundschaften beschimpft und geschädigt worden sind.
Wenn ich Frau Somarouga wäre, dann würde ich entweder, sofort die nötigen Massnahmen und Untersuchungen einleiten, oder zurücktreten.
Die Schweizerischen Behörden haben in der Vergangenheit sehr viele, der Schweiz unwürdige, Menschenrechtsverletzungen begangen und es ist höchste Zeit, dass das endlich aufgearbeitet wird.
Das ist dann wie in einer Familie, wenn der Jüngste statt Bankbeamter Künstler geworden ist aber sein Leben viel glücklicher lebt, als all die seriösen „Älteren“ und seine Geschwister…. Solche Familien können und dürfen ja nie zugeben dass es ihm besser geht, denn das würde ja belegen, dass man ohne die Familie besser und glücklicher leben kann …. also kommt zum Neid noch der schlecht kaschierte Wunsch, das abtrünnige Familienmitglied abzustrafen ….
@brainstuff: Unrecht kann man nicht mit Unrecht aufwiegen, aber wie etwa die EU-Mitglieder Italien, Frankreich und Griechenland mit Flüchtlingen, sans-papiers und unerwünschten Minderheiten umgehen, spottet jeder Beschreibung ... mit Deinem moralischen Anforderungskatalog hätte die EU nach meiner Einschätzung 0 (Null!) Mitglieder ....
Recht hast Du. Mir ist persönlich ein Fall bekannt, in
welchem die Vormundschaft einer Gemeinde auf Grund
einer Denunziation und gestützt durch den Regierungsrat
des Kantons, versucht hat, eine unbescholtene Frau
zwecks Abklärung ihres Geisteszustandes dem Bezirksarzt
polizeilich zuzuführen.
Erst die Drohung einer EMRK-Verletzung hat dem Kantons-
gericht dann zur besseren Einsicht verholfen, wobei die Identität
des Denunzianten vom Gericht geschützt wurde: Spitzel braucht
das Land.
Was die 'Kinder der Landstrasse' betrifft: Der ex-Bundesrat, der
sich damals aus Angst vor finanziellen Forderungen weigerte,
sich bei jenen zu entschuldigen, macht immer noch Propaganda
für den EU-Beitritt.
Und ja, Menschen, die 20 Jahre fälschlicherweise in einer Anstalt
'aufbewahrt' wurden, erhalten vom Staat nach wie vor keine Entschädigung.
Zugegeben, wenn dem nicht so wäre und der Staat beginnen würde für
Fehler seiner Bediensteten Entschädigungen zu leisten, dann, ja dann
fürchte ich, dass sich der Staat zur Abwechslung von der UBS retten
lassen müsste...
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