Artikel mit dem Tag abstimmung
-
Ein «mittleres Erdbeben» für die Schweizer Politik
Die Sitzgewinne von BDP und GLP bei den nationalen Wahlen wird nicht von allen Kommentatoren der Schweizer Zeitungen gleich beurteilt. Die einen versprechen sich davon mehr Dynamik in politischen Prozessen, die anderen attestieren diesen...
-
Wahl der Waffen
Jäger und Schützenvereine haben im Verbund mit der Schweizerischen Volkspartei die Initiative für ein Waffenverbot im Privatbesitz zu Fall gebracht. Selbst das Frauenwahlrecht vermochte daran nichts zu ändern. Die Eidgenossen haben sich ...
-
Der schweizer Souverän hat entschieden
Freude bei den hiesigen Schützenvereinen: Die Waffeninitiative wurde an den Urnen der Region wuchtig verworfen. In nur gerade vier von 33 Gemeinden stiess das Volksbegehren auf Zustimmung.
-
«Eine Riesenenttäuschung für SP und Gewerkschaften»
Politexperte Michael Hermann erklärt das Ja des Volkes zur ALV-Revision. Und er sagt, was das für die SP bedeutet. Der Partei steht nämlich bald die nächste Probe bevor.
-
Warum beschimpfen die Verlierer jetzt das Volk?
Sehen so gute Verlierer aus? Die Wirtschaftsverbände ziehen nach wuchtigen Nein zur Rentensenkung über das Stimmvolk her – und wollen es gar entmündigen.
-
Das Plebiszit als Sündenfall
Die direkte Demokratie der Schweizer hat in Europa nicht ihresgleichen, und dieser Sonderstellung entsprach bisher, dass die hiesigen Plebiszite vom Rest der Welt als eidgenössische Spezialität weitgehend ignoriert wurden.
-
Das Minarett-Verbot und der Verlust der Wertebasis
Es wird zum Wesensmerkmal der schweizerischen Volksdemokratie, dass sie mit Regelmässigkeit zu Abstimmungsentscheiden führt, die im Widerspruch zur eidgenössischen Verfassung stehen.
-
Frank A. Meyer: «In ganz Europa herrscht eine neue Offenheit»
Der Minarett-Streit: Interview mit Frank A. Meyer, dem bedeutendsten politischen Kolumnisten der Schweiz.
-
Ein Gespenst geht um in der Schweiz. Das Gespenst heisst Eidenbenz
Der Schweizer Schriftsteller Charles Lewinsky äussert sich in einem Essay über das Minarettverbot, den ewigen Populismus und Roger Köppel.
-
Das erste Land der Welt verbietet Minarette
Die Schweizer haben entschieden, den Bau von Minaretten zu verbieten. Regierung und Wirtschaft fürchten die Reaktionen in der islamischen Welt. Von J. D. Herbermann, Genf
-
Vor einem neuen Kulturkampf?
In der Schweiz finden regelmäßig Volksabstimmungen statt. Die wenigsten finden außerhalb der Schweizer Grenzen Beachtung. So stimmten am vergangenen Sonntag mehr als zwei Drittel weitgehend unbeachtet dafür, dass die Schweiz weiter Waffe...
-
Die Fiktion der Eidgenossen
Der Schweizer Schriftsteller Peter Bichsel schrieb vor mehr als vierzig Jahren, sein Land sei ein Museum, eine "Demokratie zu Demonstrationszwecken". Bichsel meinte damit die geistige Erstarrung der Schweiz, ihre Besinnung auf den histor...
-
Land sagte Ja, Städte Nein
Zweidrittel der ländlichen Bevölkerung stimmten am Wochenende einem Minarett-Verbot zu und die meisten Grossstädte lehnten die Initiative ab.
-
Das letzte Wort ist noch längst nicht gesprochen
Das Volk hat gesprochen. Bundesrat und Parlament, die vor der Minarett-Initiative gewarnt hatten, müssen sie umsetzen. Ob das gelingt, bleibt offen, denn die völkerrechtlichen Probleme sind gravierend. Am Schluss dürften Richter entschei...
-
Islamische Welt ist schockiert
Die Annahme der Minarett-Initiative hat in den muslimischen Ländern Empörung ausgelöst. Das Resultat verletze die Religionsfreiheit.
-
Ein Hoch auf die direkte Demokratie!
Vorgestern noch waren meine Gastgeber in Schaffhausen überzeugt, dass die Anti-Minarett-Initiative es nicht schaffen würde, obwohl sie selber dafür stimmen wollten. Heute sieht alles anders aus. Unabhängig davon, wie man das Ergebnis bew...
-
Biometrischer Pass: Ein hauchdünnes Ja
Die Schweizer Stimmbürger haben der Einführung der umstrittenen biometrischen Pässe zugestimmt. Der Entscheid fiel mit 50,1 Prozent Ja gegen 49,9 Prozent Nein äusserst knapp aus.
-
Die einen bezahlen, was die anderen glauben
Nun wird es wohl so kommen, dass jene, die nichts von Komplementärmedizin halten, jenen die daran glauben ihre Kügelchen und gestampften Knochen bezahlen müssen. Die Überwälzung persönlicher Kosten auf die Gesellschaft schreitet voran. S...
-
Der Makel der Datenbank
Die Frage über die Einführung der biometrischen Pässe hat die Schweiz gespalten. Vergleichsweise lange blieb es am Sonntagnachmittag unklar, wohin das Mehr der Stimmen fällt.
-
Die Wahrheit über Homöopathie, unverdünnt
Am 17. Mai wird darüber abgestimmt, ob die Krankenkassen künftig für Komplementärmedizin zahlen sollen.
-
Pragmatische Eidgenossen
Wenn es ums Geld geht, lassen sich die Schweizer auf keine Experimente ein.
-
Ein überraschend klares Ja zum bilateralen Weg
Die Schweizer Stimmbürger haben sich am Sonntag klar für die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit der EU ausgesprochen. Der Entscheid fiel mit 59,6 Prozent überraschend deutlich aus. Während Bundesrat und Wirtschaft...
-
SVP hetzt wieder gegen Fremde
Die Schweizer entscheiden am Sonntag über "Personenfreizügigkeit" für die neuen EU-Mitgliedsstaaten. Rechtspopulisten werben mit rassistischen Parolen für ein Nein. Von Andreas Zumach
-
Was tut die EU, wenn die Schweiz am 8. Februar Nein sagt?
Diese unglaubliche Arroganz! Gemeint ist mit dieser Überschrift “für einmal” nicht das Verhalten der Deutschen in der Schweiz, sondern das Verhalten der Schweiz in Europa. Jochen Bittner beantwortet die Frage, was die EU tu...
-
"Diese unglaubliche Arroganz!"
In Brüssel hat man genug vom Sonderfall Schweiz. Sollte sie die Bilateralen in den Papierkorb befördern, könnte die nächste Referendumsfrage lauten: EU-Beziehungen oder Bankgeheimnis. Von Jochen Bittner
-
«Die Schweiz, die wir lieben»
Erleichterung in Bukarest. Für manche Rumänen steht das anbrechende Zeitalter der Freizügigkeit innerhalb der EU und auch der Schweiz angesichts der akuten Image-Probleme ihres Landes unter einem schlechten Stern. Solche Überlegungen trü...
-
Die Europa-Guillotine
Wir stimmen über etwas ab, über das wir lieber nicht abstimmen würden, weil uns die Folgen demütigen könnten. Trotzdem tun wir es, um direkte Demokratie zu spielen.
-
Schweizer stimmen übers Kiffen ab
Liebe Schweizerinnen und Schweizer: Das mit den Bonbons war ja schon ganz gut, aber mit der Abstimmung über die Hanflegalisierung könnt ihr ewigen Weltruhm erringen. "Wer hats erfunden?" Von Mathias Bröckers
-
Wahlservice: "Votez 30.11.2008"
Guten Tag, voilà unser Service für vereinfachtes Abstimmen. Dabei stechen die zwei Drogenvorlagen heraus: Die gegenwärtige pragmatischen Politik braucht eine Rechtsgrundlage. Und eine Initiative will das Kiffen entkriminalisieren. Aus...
-
Drogenpolitik auf dem Prüfstand
Am 30. November kann sich das Stimmvolk im In- und Ausland zur Zukunft der Schweizer Drogenpolitik äussern. Das revidierte Betäubungsmittelgesetz will die bisherige Vier-Säulen-Politik rechtlich verankern.
