Artikel mit dem Tag Personenfreizügigkeit
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Zuwanderung: Die Panikmacher
Gegner der Personenfreizügigkeit schüren das Gespenst einer 10-Millionen-Schweiz. Ihr Umgang mit Statistik und Prognosen ist fahrlässig. Eine Richtigstellung.
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Ein Lob auf die Personenfreizügigkeit
Schuld an der hohen Zahl an arbeitslosen Zugewanderten sei deren ungenügende Integration, schreibt Professor George Sheldon*.
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Nach den Muslimen die Europäer
Das Verbot des muslimischen Minaretts ist für die SVP nur ein Etappensieg. Jetzt weitet sie ihren Kampf gegen weitere Einwanderer-Kategorien aus: gegen Kriminelle, Asylbewerber, Grenzgänger und Deutsche.
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Blocher vergleicht Ja-Sager mit Nazis
Christoph Blocher wirkt nach der Abstimmungsniederlage zur Personenfreizügigkeit verbittert: Er wirft den Gewinnern Manipulation des Volks wie im Dritten Reich vor.
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Pragmatische Eidgenossen
Wenn es ums Geld geht, lassen sich die Schweizer auf keine Experimente ein.
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Ein überraschend klares Ja zum bilateralen Weg
Die Schweizer Stimmbürger haben sich am Sonntag klar für die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit der EU ausgesprochen. Der Entscheid fiel mit 59,6 Prozent überraschend deutlich aus. Während Bundesrat und Wirtschaft...
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SVP hetzt wieder gegen Fremde
Die Schweizer entscheiden am Sonntag über "Personenfreizügigkeit" für die neuen EU-Mitgliedsstaaten. Rechtspopulisten werben mit rassistischen Parolen für ein Nein. Von Andreas Zumach
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"Diese unglaubliche Arroganz!"
In Brüssel hat man genug vom Sonderfall Schweiz. Sollte sie die Bilateralen in den Papierkorb befördern, könnte die nächste Referendumsfrage lauten: EU-Beziehungen oder Bankgeheimnis. Von Jochen Bittner
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Die letzte Schlacht für Europa
Die Schweiz tut sich schwer. Es fällt ihr schwer, aus dem Schneckenhaus herauszukommen. Verständlich, wenn man die Geschichte des letzten Jahrhunderts betrachtet. ...
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Blocher über die SVP Thurgau: «Faules Nest»
SVP-Vizepräsident Christoph Blocher hat am Samstag die SVP Thurgau als «faules Nest» bezeichnet, weil sie ein Ja zur Personenfreizügigkeit empfiehlt.
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Votez 8.02.09: JA zur Personenfreizügigkeit Schweiz - EU
Alle paar Jahre spaltet sich die Schweiz, weil die ganz grossen Weichenstellungen anstehen. Diesmal steht auch Blochers politische Zukunft auf dem Spiel: Gewinnt er, bleibt er ein wichtiger Player. Verliert er, wird er definitiv zum Ausl...
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«Die Schweiz, die wir lieben»
Erleichterung in Bukarest. Für manche Rumänen steht das anbrechende Zeitalter der Freizügigkeit innerhalb der EU und auch der Schweiz angesichts der akuten Image-Probleme ihres Landes unter einem schlechten Stern. Solche Überlegungen trü...
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SVP-Plakat: Rumänien zitiert Botschafter
Der Schweizer Botschafter in Rumänien ist in das Aussenministerium in Bukarest zitiert worden. Grund für die Verstimmung ist das Abstimmungsplakat der SVP zur Ausdehnung und Weiterführung der Personenfreizügigkeit. Dies berichtet die «Ta...
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Die Europa-Guillotine
Wir stimmen über etwas ab, über das wir lieber nicht abstimmen würden, weil uns die Folgen demütigen könnten. Trotzdem tun wir es, um direkte Demokratie zu spielen.
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«Man kann nicht Nein sagen und Ja haben»
Die Bundesrätin glaubt, dass bei der Personenfreizügigkeit Nüchternheit siegen wird. Zudem findet sie, dass die Grossbanken ein Klumpenrisiko darstellen und der CVP ein zweiter Bundesratssitz zusteht. Von Carlos Hanimann und Daniel Ry...
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Kampfzone Internet
Das Internet hat den US-Wahlkampf mitentschieden. Nun setzen in der Abstimmungskampagne zur Personenfreizügigkeit auch Schweizer Jugendkomitees auf die neuen Online-Anwendungen.
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SVP-Stratege Blocher will eingeschränkte Personenfreizügigkeit
Mit der Wirtschaftskrise wird die Politik der offenen Grenzen unter Druck kommen, glaubt Christoph Blocher (68). Eine Initiative soll eine neue Lösung bringen.
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Ruinieren Einwanderer unsere Sozialwerke?
Die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit werde unsere Sozialwerke ruinieren, behaupten die Gegner. Doch was passiert tatsächlich? Eine Kosten-Nutzen-Rechnung.
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Peter Spuhler: «Blochers Vorwurf ist peinlich»
Von wegen egoistisch und kurzsichtig. SVP-Bilateralen-Befürworter Peter Spuhler, Ulrich Giezendanner und Hansjörg Walter wehren sich gegen die Blocher-Attacke: «Uns gehts um die Schweiz!»
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Christoph Blocher: «Befürworter verfolgen nur private Interessen»
Christoph Blocher macht im BLICK-Interview mobil gegen die Personenfreizügigkeit.
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Lauter positive Effekte der Personenfreizügigkeit
Wirtschaftsverbände warnen vor Gefährdung der Bilateralen
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Nein zur Personenfreizügigkeit: Spuhler verliert Machtkampf
Die Delegierten der SVP in Dietikon/ZH sagen deutlich Nein zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit. Für Peter Spuhler gings um «alles oder nichts». Er aber unterlag Blocher.
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Unheilige Allianz bekämpft Personenfreizügigkeit
Die Junge SVP und andere rechte Gruppierungen, die die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit der EU ablehnen, erhalten im Abstimmungskampf Unterstützung von linker Seite.
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Bilateralismus nicht ideal, aber praktikabel
Vor der kommenden Volksabstimmung im nächsten Februar um die Ausweitung der Personenfreizügigkeit steigt die Spannung um die Frage des Bilateralismus. Er habe sich seit dem EWR-Nein 1992 bewährt, hiess es am Europa Forum Luzern – aber wi...
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«Da bin ich kompromissloser als Blocher»
Yvette Estermann, Kämpferin gegen die Personenfreizügigkeit
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Bund will Bewährtes weiterführen
Die Schweizer Regierung zieht nach sechs Jahren eine positive Bilanz der bilateralen Verträge mit Brüssel. Der Bund warnt deshalb vor einem Nein zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit im kommenden Februar.
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SVP jetzt doch gegen Personenfreizügigkeit
Parteileitung empfiehlt Nein zur Vorlage
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«Wir können auch ohne Blocher zuschlagen»
Die Luzerner SVP-Präsidentin Yvette Estermann ruft zum Kampf gegen den freien Personenverkehr auf. Viele Innerschweizer Sektionen lassen sich von ihr gerne mitreissen.
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Junge für die Freizügigkeit mobilisieren
Ohne junge SVP wäre der Urnen-gang zur Personenfreizügigkeit nicht zustande gekommen. Nun rüsten die andern Jungparteien geeint zum Kampf. Getrennt marschieren die Mutterparteien.
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Referendum zur Personenfreizügigkeit kommt zustande
Bundespräsident Pascal Couchepin geht davon aus, dass die Schweiz abstimmen wird. Das sagte er heute vor den Medien.
