SF Tagesschau - Schweiz
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«Schweizer Schifffahrt braucht Subventionen»
Auf den Schweizer Seen könnten bald weniger Schiffe verkehren. Die öffentliche Hand streicht Subventionen, einige Gesellschaften müssen Kurse streichen und Personal reduzieren. In der «Rundschau» schlägt jetzt der Direktor von Schweiz To...
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Personenfreizügigkeit: Auch Ständerat stimmt schärferen Massnahmen zu
Der Ständerat will wie Bundesrat und Nationalrat die flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr mit der EU verschärfen. Ein Entscheid, ob Unternehmer für die Arbeitsbedingungen ihrer Subunternehmer haften, wird nach der Sommerpa...
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Steuerabkommen: «Steuerhinterziehung leichter als zuvor»
Laut einem deutschen Steuerfahnder macht das Abkommen mit Deutschland die Steuerhinterziehung noch einfacher als früher. Wie leicht das geht und das Ganze funktioniert, zeigt die «Rundschau».
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St. Gallen: Geothermie-Projekte warten auf Bohrtürme
In St. Gallen entsteht für 160 Millionen Franken ein Geothermie-Heizwerk. Es soll künftig für die Hälfte der Stadt Wärme liefern. Seit Mitte Mai könnte gebohrt werden, doch der passende Bohrturm ist noch nicht verfügbar. Dies ist kein Ei...
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Auslandsbanken haben keinen «Plan B»
Die Auslandsbanken in der Schweiz setzen stark auf eine Bereinigung der internationalen Steuerkonflikte. Für den Fall, dass das wichtige Steuerabkommen mit Deutschland scheitert, haben die Banken allerdings keinen «Plan B» in der Schubla...
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Raumplanungsgesetz: Ständerat verzichtet auf Teil der Mehrwertabgabe
Bei der Revision des Raumplanungsgesetzes, mit der Bundesrat und Parlament die Landschaftsinitiative bekämpfen wollen, verbleibt nach der letzten Beratung durch den Ständerat noch eine Differenz. Die kleine Kammer ist bereit, auf einen T...
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Nationalrat debattiert über umstrittene Steuerabkommen
Nach dem Ja des Ständerats zu den Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich ist nun der Nationalrat an der Reihe. Die grosse Kammer diskutiert über die umstrittenen Verträge. Die Debatte können Sie ab 15 Uhr live auf...
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St. Gallen: Geothermie-Bohrungen starten im November
Die mit Spannung erwartete Bohrung für das Erdwärme-Projekt der Stadt Gallen findet voraussichtlich im kommenden November statt. Die Tiefenbohrung hatte sich verzögert, weil die beauftragte Firma ihre Bohranlage noch in Deutschland im Ei...
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Chropfleerete um Zweitwohnungsinitiative
Die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative sorgt im Ständerat für Diskussionen. Der Bundesrat erklärt sich bereit eine Motion anzunehmen, die eine Lösung der Rechtsunsicherheiten, die dadurch entstanden sind, fordert. Der Bundesrat hat ei...
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Glückskette greift Opfer mit 54 Millionen unter die Arme
2011 hat die Glückskette mit über 54 Millionen Franken weltweit 224 Hilfsprojekte mitfinanziert. Dies waren 7 Millionen Franken mehr als im Vorjahr. Insgesamt gingen über 62 Millionen Franken an Spenden für Opfer von Katastrophen ein.
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Post baut 250 Stellen ab
Die Post baut 250 Stellen ab. Betroffen ist die Sparte Stückgut- und Lagerlogistik. Der Abbau solle soweit möglich über natürliche Abgänge erfolgen.
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Polit-Veranstaltungen auf dem Rütli?
Auf dem Rütli dürfen heute keine politischen Veranstaltungen durchgeführt werden. Das könnte sich nun ändern: Der Bundesrat will das Verbot lockern. Die Verwalterin des Rütli, die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft, ist wenig bege...
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Zweitwohnungsinitiative: Sonderrecht für Sawiris in Andermatt?
Die Annahme der Zweitwohnungsinitiative hat in Gemeinden mit über 20 Prozent Zweitwohnungsanteilen grosse Unsicherheit ausgelöst. So auch in Andermatt, wo für rund 1,8 Milliarden Franken ein Luxusferienressort entstehen soll. Aber jetzt ...
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Steueramtshilfe: Ständerat für Gruppenanfragen
Der Ständerat will im Gegensatz zum Nationalrat Gruppenanfragen in Amtshilfeverfahren zulassen. Er hat diskussionslos die Formulierung «im Einzelfall» aus dem Steueramtshilfegesetz gestrichen.
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Nationalrat gegen Solidarhaftung bei der Personenfreizügigkeit
Firmen sollen nicht dafür haftbar gemacht werden können, wenn von ihnen engagierte Subunternehmen Mindestanforderungen an Löhne und Arbeitsbedingungen nicht einhalten. Der Nationalrat hat es abgelehnt, die flankierenden Massnahmen zur Pe...
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Flipper & Co. nicht mehr erwünscht
In die Schweiz soll die Einfuhr von Delfinen verboten werden. Der Nationalrat ist auf die Linie des Ständerates geschwenkt und hat vom strengeren Haltungsverbot abgesehen. Damit hat das Parlament eine «Lex Connyland» geschaffen.
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Ständerat entscheidet über Steuerabkommen
Gleich zu Beginn der Sommersession berät das Schweizer Parlament ein heikles Eisen: Die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich stehen heute im Ständerat zur Diskussion. Morgen ist der Nationalrat an der Reihe.
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30 Millionen Kinder aus reichen Ländern leben in Armut
Trotz dem allgemeinen Wohlstand in den Industrieländern können 30 Millionen Kinder nicht daran teilhaben – sie leben in Armut. Die Tendenz der Fälle ist steigend. Dies geht aus einer Studie des Kinderhilfswerks Unicef hervor. Die Schweiz...
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Fahrplan 2013: Mehr Sitzplätze in der SBB
Die SBB verdichtet den Fahrplan im Regionalverkehr. Neue TGV-Züge verstärken den internationalen Verkehr. Und insgesamt 74 neue Doppelstockzüge sorgen für mehr Sitzplätze.
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Vier Kandidaten wollen oberster Bauer werden
Für das Präsidium des Schweizerischen Bauernverbands (SBV) sind vier Kandidaten im Rennen: Der St. Galler CVP-Nationalrat Markus Ritter, der Berner SVP-Nationalrat Andreas Aebi, der Freiburger FDP-Grossrat Fritz Glauser und der Luzerner ...
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SP-Fraktion gegen Steuerabkommen
Die SP-Bundeshausfraktion hat im Rahmen ihrer heutigen Sitzung erneut eine Diskussion über die drei Steuerabkommen mit Deutschland, Österreich und dem Vereinigten Königreich geführt. Sie hat sich dagegen ausgesprochen. Ob die SP, zusamme...
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Session beginnt für Jungparlamentarier auf Twitter
Heute ist der erste Tag der Sommersession. Doch bevor die Jungparlamentarier im Parlament die Klingen kreuzen, klären sie über Twitter, in welcher Form sie sich über das Nachrichtennetzwerk virtuell streiten sollen.
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Migros deklariert Produkte aus besetzten Gebieten
Die Migros verkauft Datteln, Kartoffeln und Küchenkräuter aus besetzten palästinensischen Gebieten. Deren Herkunft soll in Zukunft deklariert werden.
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Beschwerde von AKW-Mühleberg-Betreiberin BKW abgelehnt
Die Betreiberin des Atomkraftwerks Mühleberg (BE), BKW, muss bis Juni 2013 ein Instandhaltungs-Konzept vorlegen. Sonst droht dem Kernkraftwerk die Abschaltung. Das Bundesgericht lehnt eine aufschiebende Wirkung einer Beschwerde seitens B...
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Wenig Überschuss für AHV, rote Null für IV
Die AHV hat im letzten Jahr einen Überschuss von 1 Milliarde Franken erwirtschaftet. Ausgaben von 37,1 Milliarden standen Einnahmen von 38,1 Milliarden gegenüber. Bei der IV resultierte eine rote Null.
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Tunesischer Präsident will Potentatengelder zurück
Der tunesische Präsident Moncef Marzouki drängt die Schweiz, die blockierten Vermögen des Ben-Ali-Clans bald an Tunesien zurückzugeben. Das Land brauche das Geld dringend, sagte er in einem Interview mit Westschweizer Radio und Fernsehen...
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SP könnte Steuerabkommen kippen
Am Dienstag berät der Ständerat und am Mittwoch der Nationalrat über die Steuerverträge mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich. Dabei spielt die SP eine zentrale Rolle. Sie könnte die bereits unterzeichneten Abkommen in der Somm...
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Chronologie: Abgeltungssteuer soll Bankgeheimnis retten
Seit etwa zwei Jahren versucht die Schweiz, mit europäischen Ländern Steuerabkommen mit einer Abgeltungssteuer abzuschliessen – nach Deutschland, Grossbritannien und Österreich nun auch mit Italien. So soll eine totale Abschaffung des Ba...
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Steinbrück: Abkommen mit der Schweiz begünstigt Steuerbetrüger
Der frühere deutsche Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat an die von SPD und Grünen regierten Bundesländer appelliert, das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat endgültig zu Fall zu bringen. Es begünstigt seiner Meinun...
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Jeder zehnte Velofahrer ab 1. Juni nicht versichert
Die Deadline naht – zum 1. Juni entfällt die Velovignette. Und damit für jeden zehnten Velofahrer der Versicherungsschutz. Denn dies ist der Anteil, der über keine private Haftpflichtversicherung verfügt. Diese Velofahrer müssten im Fall...
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Jetzt sorgen Militärvelos für rote Köpfe
Steht nach dem Gripen-Debakel eine erneute Krise vor der Tür – ausgelöst durch Militärvelos, die die Schweizer Armee angeschafft hat? Diese Velos seien zu schlecht und darüber hinaus unnötig, monieren Kritiker. Und fordern eine Stellungn...
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Erneut Hacker-Angriff auf das EDA
Die Bundesanwaltschaft untersucht «seit einigen Wochen» einen Hackerangriff auf das Computernetzwerk des Aussenministeriums. Es ist das dritte Mal in fünf Jahren, dass Aussenstehende auf Daten des EDA zugegriffen haben. Auch deshalb dürf...
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Polizei-Sondereinheiten gegen kriminelle Ausländer
Die Zahl der Asylgesuche haben 2011 so stark zugenommen wie vor neun Jahren nicht mehr. Damit ist auch die Kriminalität gestiegen. Verschiedene Kantone haben deshalb Massnahmen ergriffen.
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Levrat lehnt Steuerabkommen ab
Vor allem aus taktischen Gründen ist SP-Präsident Christian Levrat kategorisch gegen die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich.
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FDP-Präsident: Kampfansage gegen Gripen-Kauf
Die Schweiz solle sich nochmals genau überlegen, ob sie die Gripen-Jets wirklich kaufen wolle. Dieser Meinung ist FDP-Präsident Philipp Müller.
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SNB prüft Notfallszenarien für Euro-Kollaps
Bei der SNB hält man einen Zusammenbruch der Währungsunion nach wie vor für unwahrscheinlich. Dennoch prüft eine Taskforce Massnahmen für den Fall, dass Länder die Eurozone verlassen. Diskutiert werden insbesondere Kapitalverkehrskontrol...
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Stiftung Franz Weber geht auf die Barrikaden
Schon 300 Einsprachen gegen geplante Zweitwohnungen hat die Stiftung Franz Feber erhoben und unterstützt. Sie wehrt sich gegen den Entwurf der Arbeitsgruppe, die die dringendsten Fragen im Zusammenhang mit der Zweitwohnungsinitiative zu ...
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Ruag kauft Österreich gebrauchte Pilatus-Flugzeuge ab
Der Schweizer Rüstungs- und Technologiekonzern Ruag kauft dem österreichischen Bundesheer acht ältere Propellerflugzeuge im Wert von 2,5 Millionen Euro ab. Dabei handelt es sich um Maschinen des Schweizer Herstellers Pilatus. Zweck ist d...
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Bundesrat hat Euro-Notfallplan in der Schublade
Aus den südlichen Staaten Europas hagelt es täglich schlechte bis desaströse Wirtschaftsmeldungen. Mittlerweile wird laut über einen Euro-Austritt von Griechenland nachgedacht. Keine Panik – der Bundesrat habe sich darauf vorbereitet, wi...
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Zum Sommersessions-Auftakt: Wer weiss mehr?
In wenigen Tagen beginnt in Bern die Sommersession. Zum Teil komplizierte Geschäfte wie Lohndumping, Swissness und Steuerabkommen warten auf die 246 Parlamentarier. Aber auch andere Themen wie etwa das Pokerspiel oder die Autobahnvignett...
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Nach Frontalkollision im Tunnel: A13 zeitweise gesperrt
Auf der Transitachse über den San Bernardino ereignete sich ein folgenschwerer Unfall. Eine Person starb, eine wurde schwerverletzt. Die A13 war deshalb in beiden Richtungen zeitweise gesperrt.
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Zweitwohnungs-Arbeitsgruppe in der Kritik
Die Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative hat sich am Donnerstag auf einen Verordnungsentwurf zur Klärung der dringendsten Fragen verständigt. Nun übt Kampagnenleiterin Vera Weber in der Sendung «10vor10» harsche Kritik...
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«Arena»: «Selbst Initianten wissen nicht, was alles Staatsverträge sind»
Mehr Demokratie wollen die Auns und die SVP mit Ihrer Initiative «Staatsverträge vors Volk» erreichen. Bundesrat und Parlament bekämpfen die Initiative, sie führe zu unnötigen Abstimmungen. In der «Arena» wurde gestritten, wie die Initia...
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Gripen: Saab-Chef beklagt Lauschangriff
Der Vorstandvorsitzende des schwedischen Unternehmens Saab, Håkan Buskhe, ist nach eigenen Angaben mehrmals Opfer eines Handy-Lauschangriffs geworden. Die unlauteren Manipulationen seien während der laufenden Verhandlungen mit dem Bundes...
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Schweizer sind am liebsten allein
Die Schweizer fühlen sich sehr sicher und sind zuversichtlich, was die Zukunft des eigenen Landes angeht. Deutlich schlechter schätzen sie die internationalen Perspektiven ein, zeigt eine Studie der ETH. Entsprechend wichtig ist ihnen di...
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Soldatentransporte: Rega entlastet
Die Kampagne gegen die Rettungsflugwacht (Rega) entbehrt jeder Grundlage. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Stiftungsaufsicht in ihrer Untersuchung. Die Rega war unter anderem wegen Transferflügen verletzter ausländischer Soldat...
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Widmer-Schlumpf verteidigt in Wien Steuerabkommen
Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf hat in Wien das mit Österreich vereinbarte Steuerabkommen verteidigt. Zumindest aus Schweizer Sicht sehe sie keine verfassungsrechtlichen Einwände, sagte die Finanzministerin nach dem Treffen mit...
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10 Jahre Personenfreizügigkeit: Kein übermässiger Lohndruck
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bleibt dabei: die Personenfreizügigkeit mit der EU hat die Schweiz wirtschaftlich vorwärts gebracht. Negative Auswirkungen des freien Personenverkehrs auf die Arbeitslosigkeit oder die Löhne bl...
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Neun von zehn Flüchtlingen bezogen Sozialhilfe
Im Jahr 2010 haben in der Schweiz 9712 Flüchtlinge Sozialhilfe bezogen – die meisten davon sind Männer. Die Mehrheit musste jedoch maximal für ein Jahr unterstützt werden.
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Deutscher Bundesrat berät über Steuerabkommen am 15. Juni
Der deutsche Bundesrat (Länderkammer) wird sich Mitte Juni zum ersten Mal mit dem Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland befassen. Dies geht aus Recherchen von «SF Online» hervor.
