20 Minuten | Schweiz
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Asylsuchende: Italien erschwert Rückschaffungen
Italien macht es der Schweiz bei der Rückübernahme von Flüchtlingen schwer. Neu verlangt sie, dass abgewiesene Asylbewerber per Flugzeug nach Mailand geflogen werden. Im Tessin fürchtet man, dass diese bald wieder an der Grenze stehen.
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FDP-DV: Pelli zeigt sich selbstkritisch
Die Delegierten der FDP haben in Bern eine Resolution zu Freiheit und Verantwortung verabschiedet. Pelli schlug dabei nachdenkliche Töne an.
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Preiskampf beim Kampfjet: Der Gripen könnte deutlich billiger werden
Obwohl sich der Bundesrat für den Gripen entschieden hat, gehen die Diskussionen weiter. Die Regierung wird kaum auf ihren Entscheid zurückkommen. Aber die Debatte kann ihr nur recht sein.
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Seltsame Kampagne: Heidi, Mao und die Buchpreisbinder
Der Verband der Buchhändler und Verleger wirbt mit der Bildsprache des sozialistischen Realismus für die Buchpreisbindung. Unsere Recherche zeigt: Es hätte noch schlimmer kommen können.
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Schweiz im Steuerstreit: FDP verlangt selbstbewusstes Auftreten
Die Schweiz soll im Steuerstreit mit den USA, aber auch im Steuerkonflikt mit den europäischen Nachbarn selbstbewusster auftreten. Diese Ansicht vertrat die FDP an einer Medienkonferenz in Bern.
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Sicherheitsfragen: Schweiz übernimmt den Vorsitz der OSZE
Die Schweiz übernimmt zum zweiten Mal den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Das Schweizer Präsidialjahr 2014 wird in enger Absprache mit Serbien angegangen.
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Seegfrörni: Hier dürfen Sie mit den Kufen drauf
Das Frieren hat sich gelohnt: Am Samstag kann man mit Schlittschuhen über den Zürcher Katzensee und über das Hafenbecken in Rapperswil düsen. Zwei Zuger Weiher warten bereits heute Mittag auf Rutschbegeisterte.
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Breite Allianz: Emil wirbt für fixe Buchpreise
Vertreter aller grossen Parteien haben am Freitag in seltener Einigkeit für die Buchpreisbindung geworben. Mit von der Partie war auch der Kabarettist und Schriftsteller Emil Steinberger.
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Kantone: Steuern zu leichtfertig erlassen
Die Finanzkontrolle kritisiert die Kantone Schaffhausen, Freiburg, Neuenburg und Waadt. Sie hätten Firmen zu leichtfertig Steuern erlassen. Denn diese hätten die versprochenen Gegenleistungen gebrochen.
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Bundesgericht bestätigt: Lumengo erhält eine weisse Weste
Der frühere Berner Nationalrat Ricardo Lumengo hat keine Wahlfälschung begangen, als er Wahlzettel für Immigranten ausfüllte. Es sei Stimmenfang gewesen, so das Bundesgericht.
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Insiderinformationen: Spitzel spionieren für Bau-Diebe
Dreister gehts nicht: Einbrecherbanden räumen über Nacht Grossbaustellen generalstabsmässig aus. Die Polizei vermutet Spitzel unter den Arbeitern.
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Gripen-Kauf : GSoA will Evaluation offenlegen
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) fordert die Veröffentlichung des Evaluationsbericht zum Kauf neuer Kampfjets. Derweil wird die Kritik am Gripen lauter.
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410 Millionen Franken: Mubarak-Gelder bleiben blockiert
Eine halbe Stunde nach dem Sturz von Ägyptens Präsident Hosni Mubarak fror die Schweiz sämtliche seiner Gelder ein. Daran hat sich bis heute nichts geändert.
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Buchpreisbindung: Autoren stemmen sich gegen fixe Buchpreise
Bücher würden durch eine Preisbindung nicht billiger, sondern teurer, finden einige Autoren und Buchhändler. Deshalb setzen sie sich für ein Nein an der Abstimmung vom 11. März ein.
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Hooligan-Datenbank: Bereits 1210 gewaltbereite Fans registriert
1210 gewaltbereite Risikofans waren Ende Januar in der Hooligan-Datenbank Hoogan erfasst. 71 Prozent sind Anhänger von Fussball, 29 Prozent von Eishockey - und 99,2 Prozent sind Männer.
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Kampfjet-Kauf: Auch der Preis für den Gripen soll sinken
Nachdem Dassault ein verbessertes Angebot für die Rafale vorgelegt hat, will nun auch Saab über die Bücher. Zudem gibt es weitere Misstöne beim Schweizer Kampfjet-Kauf.
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Affäre Muller: Genfer Regierungsrat gibt Schuld zu
Der Genfer FDP-Regierungsrat Mark Muller hat sich mit dem Barkeeper, der ihn angezeigt hat, aussergerichtlich geeinigt. Muller gab zu, den Mann angegriffen zu haben. Darauf zog dieser seine Klage zurück.
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Nach Razzia: Hells Angel erhält höhere Entschädigung
Ein Zürcher Mitglied der Hells Angels bekommt eine Entschädigung von 27'000 Franken. Gefordert hatte er 600'000 Franken. Der Mann war nach einer Razzia für 41 Tage inhaftiert. 2011 wurde das Verfahren jedoch eingestellt.
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Brauchen wir mehr Ferien?: Die Mär vom Schweizer Chrampfer
Die Schweizer arbeiten viel und hart, argumentieren die Befürworter der Ferien-Initiative. Gleichzeitig sind die Arbeitnehmer so zufrieden wie fast nirgends in Europa. Wie geht das?
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Interview: Schweizer will in London Atheisten-Tempel bauen
Mit seiner Idee, im Herzen von Londons Finanzdistrikt einen Tempel für Atheisten zu bauen, wirbelt der Schweizer Philosoph Alain De Botton die englische Presse auf.
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Schweizer Zoll: Einkaufstouristen sorgen für viel Arbeit
Der Einkaufstourismus wegen des starken Frankens hält den Schweizer Zoll auf Trab: 2011 wurden mit knapp 40 Millionen Franken im Reiseverkehr 39 Prozent mehr Zölle eingenommen als 2010.
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Kampf der Korruption: Mehr Schutz für Informanten
Whistleblower brauchen in der Schweiz bessere Unterstützung, fordert Transparency International. Der Fall Hildebrand habe dies einmal mehr deutlich gemacht.
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Dickes Ding: Gewichtszunahme bei EU-Beitritt?
EU-Bürger sind dicker als Schweizer. Bei einem EU-Beitritt würden wir ebenfalls an Gewicht zulegen, behaupten Forscher der Universität Lausanne.
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Ein Verletzter: Autounfall auf dem Flughafen Zürich
Unfall auf dem Rollfeld: Bei einem Zusammenstoss zweier Fahrzeuge in Kloten wurde ein Flughafen-Mitarbeiter verletzt. Die Hintergründe sind noch unklar.
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100 Schüler solidarisieren sich mit Lehrer
Ein Lehrer in Neuenburg soll drei Schüler misshandelt haben. Doch jetzt stellen sich rund hundert Jugendliche auf die Seite des Lehrers und gehen auf die Strasse.
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Klirrende Kälte: Wenn die Züge im Depot einfrieren
Die eisige Kälte hat am Montagmorgen auch den SBB zugesetzt. Im Pendlerverkehr mussten Weichen mit Bunsenbrennern enteist und eingefrorene Zugkompositionen im Depot stehen gelassen werden.
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SVP-Tuena: Wirbel um Mandat bei Finanzfirma
Mauro Tuena ist Verwaltungsrat einer Firma, die offenbar hochspekulative Finanz-Geschäfte tätigt. Im Interview nimmt der SVP-Fraktionschef Stellung zum umstrittenen Mandat.
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Nach vielen Toten: Handlungsbedarf bei Zebrastreifen erkannt
Eigentlich war das Thema vom Tisch - nun will das Parlament die Sanierung gefährlicher Zebrastreifen doch zur Bundessache erklären. Überraschend: Der Vorstoss kommt von bürgerlicher Seite.
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Migrationspolitik: «Ich will, dass das Amt wieder respektiert wird»
Justizministerin Simonetta Sommaruga will die Probleme des Migrationsamts aktiv angehen und nach vorne schauen. Und so das Vertrauen der Bevölkerung zurück gewinnen.
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Von-Wattenwyl-Gespräche: Alles im Zeichen des Steuerstreits
Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf hat im Rahmen der Von-Wattenwyl-Gespräche die Parteispitzen über die jüngsten Entwicklungen im Steuerstreit mit den USA informiert.
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: Keine Mehrheit für sechs Wochen Ferien
Gemäss einer Umfrage von gfs.bern im Auftrag der SRG stimmen nur 39 Prozent der Initiative mit diesem Anliegen zu.
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ÖV-Tarife: «Kunden werden ihr GA zurückgeben»
Wegen höherer Trasseepreise drehen die Bahnen erneut kräftig an der Preisschraube. Die SBB dürften ihre besten Kunden nicht vergraulen, warnen Experten.
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SBB zufrieden: YB-Fanzüge rollen weiter
Auch in Zukunft wird der «selbstverwaltete» YB-Fan-Express zu den Axpo-Superleague-Spielen fahren. Die SBB hoffen, dass das Modell Schule macht.
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Bergung zu gefährlich: Armee-Munition bleibt in den Seen
Der Bund hat sich gegen eine Bergung der rund 8000 Tonnen Armee-Munition auf dem Grund von Schweizer Seen entschieden. Zu gefährlich, so die Begründung.
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Reorganisation Asylpolitik: «Widmer-Schlumpf ist am Chaos schuld»
Politiker von links bis rechts begrüssen es, dass Justizministerin Simonetta Sommaruga das Migrations-Amt umkrempeln will. Harsche Kritik erntet ihre Vorgängerin Eveline Widmer-Schlumpf.
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Potentatengelder : Tunesiens Geld-Jäger sauer auf die Schweiz
Die Schweizer Behörden würden mit ihrer Langsamkeit dem Ben-Ali-Clan in die Hände spielen, sagt Enrico Monfrini. Er sucht weltweit nach versteckten Geldern des Potentaten.
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Stromausfall Zürich: Die Muffe war schuld
Die Ursache für den knapp dreistündigen Stromausfall in der Stadt Zürich ist geklärt. Ein Verbindungsstück zwischen zwei Kabeln war explodiert.
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Asylpolitik : Schlechtes Zeugnis für Widmer-Schlumpf
Ein externes Gutachten sagt, dass die Reorganisation des Bundesamtes für Migration von Eveline Widmer-Schlumpf teilweise versagt hat. Simonetta Sommaruga zieht jetzt Konsequenzen.
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Millionen sparen: Medizinische Hilfsmittel sind viel zu teuer
Wie andere Produkte sind in der Schweiz auch die medizinischen Hilfsmittel deutlich teurer als im Ausland. Preisüberwacher Stefan Meierhans ortet ein Sparpotenzial in Millionenhöhe.
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Adoptionsrecht: Homo-Ehen: Mütter sind keine Mütter
Lili (32) und Claudia Müller (25) sind Eltern von Zwillingen. Nur eine ist aber offiziell die Mutter. Im Interview plädieren die beiden Frauen dafür, Adoptionen in Homo-Ehen in der Schweiz zuzulassen.
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750 Mio Franken: Sparen wegen Kampfjet-Anschaffung
Damit sich der Bund und die Armee die neuen Kampfjets leisten kann, müssen alle Departemente den Gürtel ab 2014 enger schnallen. 750 Millionen Franken will der Bundesrat sparen.
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Indien kauft Rafale: «Je grösser die Bestellung, desto günstiger ein Jet»
Ein Rafale-Jet kostet für Indien über 40 Prozent weniger als für die Schweiz. Cockpit-Chefredaktor Max Ungricht sagt, warum dies so ist und welche weiteren Gründe beim Entscheid Indiens mitgespielt haben.
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Direktzahlungen : Bundesrat kommt den Bauern entgegen
Der Bundesrat will, dass Bauern umwelt- und landschaftsschonender produzieren. Neu sollen die Bauern aber auch mit anderen Massnahmen zu mehr Geld kommen.
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Bundesrat verhandelt: Schweizer sollen ohne Visa in die USA reisen
Schweizer sollen weiterhin für 90 Tage ohne Visum in die USA reisen dürfen. Der Bundesrat hat das Justizdepartement mit der Ausarbeitung eines Verhandlungsmandats beauftragt. Nötig wird dies, weil die USA mehr Daten wollen.
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Falsche SVP-«Frauen»: SVP-Hetze gegen Politiker mit Facebook-Fakes
SVP-Anhänger betreiben mit falschen Facebook-Profilen von hübschen jungen Frauen Politpropaganda. CVP und FDP fordern die SVP zum Handeln auf.
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Kooperation mit SBB: Der YB-Fan-Express rollt weiter
Der Berner Fussballclub YB wird auch weiterhin die Extrazüge der SBB betreuen. Mit den Ausweiskontrollen beim Eishockey-Club SCB ist ein zweites Pilotprojekt erfolgreich verlaufen.
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Parlamentsbericht: «Rütli-Bomber» war kein Geheim-Agent
Der Mann, der an der 1.-August-Feier 2007 einen Sprengsatz auf dem Rütli gesprengt haben soll, hat laut Geschäftsprüfungsdelegation nicht im Auftrag der Regierung gearbeitet.
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Asyl-Debatte: Schnelle Verfahren als Abschreckung
Die Schweizerische Flüchtlingshilfe fordert schnellere Asylverfahren. Asylsuchende würden weniger in die Schweiz kommen, wenn sie schnell abgelehnt würden.
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Tief verwurzelt: Eidgenössische Wahlen erhalten Bestnoten
Eine Wahlbeobachterdelegation der OSZE ist mit der Demokratie in der Schweiz höchst zufrieden. Unter die Lupen nahm sie die Eidgenössischen Wahlen 2011. Auch die Medien kommen gut weg.
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Hans Wyer: Ex CVP-Präsident verstorben
Hans Wyer, ehemalige Walliser Regierungsrat, Nationalrat und Präsident der CVP Schweiz, ist tot. Er wurde 85 Jahre alt.
