eDemokratie.ch
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Schweizer Städte im Dialog
Social Media wird zunehmend auch ein Thema für städtische Verwaltungen. Am Social Media Gipfel vom 4. April in Zürich berichteten Martin Bunjes von der Stadt Luzern und Roman Kohler von der Stadt St. Gallen über ihre ersten Erfahrungen, ...
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Social Media in der Verwaltung
Das Swiss eGovernment Forum vom 7. März in Bern stand ganz im Zeichen von Social Media in der Verwaltung. Unter dem Titel «Öffentliche Verwaltung im Dialog – Wege zur Interaktion» lieferten verschiedene Referenten Gedankenanstösse und ze...
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Moralische Verpflichtung in der Politik
In den letzten Jahren habe ich mich intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, ob es einen inneren Zusammenhang zwischen Moral und Politik gibt. Auf den ersten Blick scheint das nicht der Fall zu sein. Denn eine weit verbreitete Meinung ...
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Schuldenkrise und Open Data
Im Zeichen der Schuldenkrise sind in Italien und in Griechenland demokratisch legitimierte Regierungen durch Technokraten ersetzt worden. Die deutsche Bundeskanzlerin und der französische Präsident denken laut über eine europäische Fiska...
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Masse und Social Media
Der Erfolg von Social Media hängt unter anderem damit zusammen, dass sie der anonymen Masse im Internet ein Gesicht verliehen haben. Indem die Nutzer von Social Media selber publizieren, zeigen sie Profil. Nicht von ungefähr spricht der ...
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Online-Wahlhilfen
Am nächsten Wochenende finden die Eidgenössische Wahlen 2011 statt. Für alle, die ihre Meinung noch nicht gemacht haben, hat eDemokratie.ch nochmals einige Online-Wahlhilfen zusammengestellt – ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Es handel...
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Occupy Wall Street
Bewegte und bewegende Zeiten. Auf den Arabischen Frühling in Nordafrika folgt der Kapitalistische Herbst in Nordamerika. Seit Mitte September demonstrieren in Lower Manhattan in New York City (USA) Bürgerinnen und Bürger gegen die Auswüc...
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Kommt der neue Terrorismus aus dem Internet?
Das Attentat von Anders Behring Breivik auf die norwegische Gesellschaft entzieht sich all unseren Kategorien der Vernunft. Es fällt schwer, auf einer sachlichen Ebene darüber zu sprechen. Und es fällt schwer, das Attentat mit dem vorhan...
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Julian Assange und Slavoj Žižek im Gespräch mit Amy Goodman
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«Ich bin die Social-Media-Strategie»
«Ich bin die Social-Media-Strategie.» Mit dieser überraschenden Antwort begegnete Roseli Ferreira der Frage von Moderator Christian Wassmer, ob die Erklärung von Bern (EvB) denn eine Social-Media Strategie habe. Roseli Ferreira ist bei d...
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E-Demokratie: Anspruch und Wirklichkeit
Anfang Juni 2011 hat die Bundeskanzlei (BK) einen Bericht zum Thema «E-Demokratie und E-Partizipation» veröffentlicht. Der zuhanden des Bundesrats verfasste Bericht gibt einen umfassenden Überblick über die Ansprüche, welche die Administ...
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Social-Media in der Praxis oder Wahlkampf zwischen Mobilisierung und Dialog
Auf eDemokratie.ch haben wir Social-Media im Zusammenhang mit den Eidgenössischen Wahlen 2011 bereits mehrmals thematisiert. Am Social-Media-Gipfel vom 1. Juni 2011 haben nun zwei Jungpolitiker über ihre Erfahrungen im Umgang mit Social-...
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Brauchen Parteien Social-Media-Guidelines?
Bei meinen Recherchen zum Thema Social-Media-Guidelines bin ich auf die Website der Evangelischen Volkspartei (EVP) aufmerksam geworden. Auf der Website bietet die Partei einerseits einen Einstieg ins Thema Social-Media und andererseits ...
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Unsere Bundeskanzlerin bloggt
Bei Abstimmungen und Wahlen richtet sich das Scheinwerferlicht der traditionellen Medien regelmässig auf unsere Demokratie. Prognosen und Inszenierungen bestimmten dann die massenmedial vermittelte Öffentlichkeit. Ein Appell an unsere Bü...
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Onlineaktivitäten in der Ständeratsersatzwahl Bern
Am 6. März 2011 hat Adrian Amstutz (SVP) in einer Stichwahl gegen Ursula Wyss (SP) den vakanten Berner Ständeratssitz für sich gewonnen. Die beiden Kandidaten lieferten sich seit dem ersten Wahlgang vom 13. Februar 2011 ein Kopf-an-Kopf-...
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Social Media im Wahlkampf
In Nordafrika vernetzen sich unzufriedene Bürger mit Computern und Mobiltelefonen. Sie tauschen unzensierte Fotos, Videos und Informationen via Facebook und Twitter. Und sie mobilisieren. Sie mobilisieren so lange, bis Autokraten abdanke...
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Drei Trends für die Parlamentswahlen 2011
Nun ist sie da, die alle vier Jahre wiederkehrende Aufgeregtheit vor den eidgenössischen Parlamentswahlen. Die Kandidatinnen und Kandidaten gehen bald auf Stimmenfang. Die traditionellen Medien inszenieren ein Politspektakel. Und die Pro...
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Empörungsdemokratie
In diesem Jahr ist uns immer öfters der Ausdruck «Empörungsdemokratie» zu Ohren beziehungsweise zu Augen gekommen. Gemeint ist die Tatsache, dass der linke und der rechte Pol in unserem Parteienspektrum immer mehr populistische Themen (z...
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Die Form der Unruhe
Zugegeben: Das anzuzeigende Büchlein Die Form der Unruhe von Tina Piazzi und Stefan M. Seydel ist nicht ganz einfach zu erfassen und zu begreifen. An der Oberfläche verspricht es, ein Kommentar zum «Umgang mit Informationen unter den Bed...
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Zum Fall Stämpfli vs. Hermann
Atmosphärische Störungen in der politischen und digitalen Öffentlichkeit der Schweiz. Angefangen haben sie mit dem rege kommentierten Artikel «Wie die SVP den Wahlkampf gewinnen wird» vom 18. Oktober 2010 auf www.tagesanzeiger.ch. Der Po...
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Was ist flüssige Demokratie?
Seit geraumer Zeit ist im Internet von der sogenannt flüssigen Demokratie («liquid democracy») die Rede. Doch was bedeutet dieser Begriff überhaupt? Soweit ich das Konzept der flüssigen Demokratie überschaue, kombiniert es Elemente der r...
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Vimentis – Am politischen Puls der Schweiz
Vimentis (www.vimentis.ch) ist eine Informations-, Umfrage- und Dialogplattform im Internet. Gemäss eigenen Angaben informiert Vimentis «einfach, schnell und neutral» über Themen aus Politik und Wirtschaft. Eine wichtige Arbeit von Vimen...
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Über den echten und gefühlten Souveränitätsverlust von Herrn und Frau Schweizer
Anfangs Sommer 2010 hat Avenir Suisse im Verlag Neue Zürcher Zeitung das Buch «Souveränität im Härtetest. Selbstbestimmung unter neuen Vorzeichen» publiziert. Darin äussern sich Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen zum aktuellen...
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Schweizer Regierungsreform in der globalen Netzwerkgesellschaft
Die Ereignisse rund um die Rettung der UBS, die Libyen-Affäre und die Neuauflage der Fichen-Affäre haben eine öffentliche Diskussion über die mangelnde Leistungsfähigkeit der Schweizer Regierung entfacht. In dieser Diskussion wird bald e...
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Das Schweizer Parlament auf Facebook
Demokratie bedeutet mehr, als dass zu einem bestimmten Zeitpunkt die Volksvertreterinnen und Volksvertreter ihre Hände hochhalten, sodass eine politische Mehrheit ermittelt werden kann. Rationale Mehrheitsentscheidungen verlangen nach ei...
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Piratenpartei Schweiz – wohin segelt die neue Bewegung?
In der modernen Schweiz haben sich die etablierten Volksparteien entlang vier historischer Konfliktlinien gebildet. Dazu gehören die Konflikte zwischen Kirche und Staat, Zentrum und Peripherie, Stadt und Land sowie Kapital und Arbeit. Di...
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Elektronische Demokratie
The powerful have been spying on their subjects since the beginning of history, but the subjects can now watch the powerful, at least to a greater extent than in the past (Manuel Castells in «Communication Power»). Zwei Herzen schlagen, ...
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Wirtschaftsdemokratie? Ja, aber …
Anfang April hat die Sozialdemokratische Partei (SP) der Schweiz der Öffentlichkeit ihren Entwurf zum revidierten Parteiprogramm (PDF) vorgestellt. Darin verkauft sie die sogenannte Wirtschaftsdemokratie als visionären Kern ihres Program...
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Auf dem Weg zur nachdemokratischen Gesellschaft
Die Demokratie ist kein Zustand. Sie ist ein Entwicklungsprozess. Begonnen hat er in der Schweiz mit der Beendigung des Sonderbundkriegs und der Gründung des modernen Schweizer Bundesstaats im Jahr 1848. Die letzten Reste einer gottgewol...
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Aktionärsdemokratie
Demokratie heisst bekanntlich die Herrschaft des Volkes. Damit das Volk die Herrschaft aus freien Stücken ausüben kann, müssen aber bestimmte Grundvoraussetzungen erfüllt sein. Gemäss der politischen Ökonomie gehören dazu möglichst viele...
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Ein Wahlbistro gegen die Bashing-Kultur im Netz
In der Stadt Zürich finden am 7. März Stadt- und Gemeinderatswahlen und im Kanton Bern am 28. März Regierungs- und Grossratswahlen statt. Für die politische Meinungs- und Willensbildung in der digitalen Öffentlichkeit können sich die Kan...
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Schweizer Dialog
Dialog! Ein Begriff feiert inmitten der Krise Hochkonjunktur. Doch wie immer, wenn ein Begriff inflationär gebraucht wird, verliert seine Bedeutung an richtungsweisender Kraft. Seiner ursprünglichen Bedeutung gemäss dient der Dialog dem ...
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Ach, Demokratie
Keine fremden Vögte und keine selbsternannten Autokraten sollen in unserem Land herrschen. Wir Schweizerinnen und Schweizer sind Demokraten – vom Scheitel bis zur Sohle. Unsere demokratische Gesinnung ist nicht der kleinste gemeinsame Ne...
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In eigener Sache (I): Die Idee
In jüngster Vergangenheit habe ich keine Beiträge mehr auf «eDemokratie.ch» publiziert. Das hat damit zu tun, dass ich in der Endphase meiner Dissertation bin und zurzeit jede freie Minute für die Fertigstellung nutze. Nic...
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Bundesratskandidaten auf «Facebook» (III): Schwaller am populärsten
Am Mittwoch, 16. September 2009, wählt die Vereinigte Bundesversammlung den Nachfolger von Pascal Couchepin (FDP). Auf «Facebook» hat Urs Schwaller (CVP) weiterhin die Nase vorn. Seine Fan-Gruppe hat doppelt so viele Mitglieder wie ...
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Das «Internet-Manifest» oder Lobbying für die digitalen Mikropublizisten
In Deutschland haben sich über ein Dutzend etablierte Blogger zusammengetan, um im «Internet-Manifest» ihre Position bezüglich dem angespannten Verhältnis zwischen den digitalen Mikropublizisten und den Journalisten und Ve...
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Web-Wahlkampf: im Maschinenraum
Elektrischer Reporter – Web-Wahlkampf: im Maschinenraum
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Bundesratskandidaten auf «Facebook» (II): Schwaller hat die Nase vorn
Im Vergleich zu Mitte August 2009 hat Urs Schwaller (CVP) bei den Fan-Gruppen auf «Facebook» markant zugelegt. Er hat mit seinen 731 «Freunden» Didier Burkhalter (FPD) und Christian Lüscher (FDP) klar überholt. Christian L...
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Über die Regulierung des Unregulierten
Ein Gespenst geht um im deutschsprachigen Teil der Blogosphäre, von Twitterland und Facebook. Die aktuelle Ausgabe des «Spiegels» behauptet auf der Titelseite die Notwendigkeit der Regulierung des Internets («Netz ohne Gesetz. Warum...
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Gemeinsamkeiten der UBS und der Blogosphäre
Im ersten Halbjahr 2009 sind von der Schweizer Grossbank UBS rund 54 Milliarden Franken an Kundengeldern abgeflossen. Seit dem Ausbruch der Finanzkrise und seit die betrügerischen Machenschaften der UBS in den USA öffentlich wu...
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Bundesratsparteien auf «Facebook» und «Twitter» (Erhebung 02/09)
Auf meinen ersten Beitrag über die Präsenz der Bundesratsparteien auf «Facebook» und «Twitter» habe ich via Kommentarfunktion und E-Mail verschiedene Rückmeldungen erhalten. Bei den Generalsekretariaten der Mutterparteien ...
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«10vor10» über Internet-Proteste im Iran
Beiträge zu diesem Thema auf eDemokratie.ch Die partizipative Gesellschaft? 9.6.2007 Hoffen auf die Zivilgesellschaft 5.8.2006 Internet: «Der Triumph der Technik über Diktaturen» 16.1.2006 Weblogs im Iran 9.1.2006 Weiterf...
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Glasnost in der Schweizer Politik (II)
Nun kommt das Thema Parteienfinanzierung im Zuge der Finanzkrise und der Teilverstaatlichung der UBS wieder einmal auf den Tisch. Niemand ist hierzulande mit der aktuellen Lösung wirklich zufrieden. Doch hat auch niemand die (politi...
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Obama – Deliberative democracy in action? (II)
Je länger ich Barack Obamas Politikstil beobachte, desto mehr scheint es mir, als ob er das Ideal einer «Deliberativen Demokratie» in der harten, politischen Realität umzusetzen versucht. Dazu ein weiterer Beleg: In einem Inter...
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Plädoyer für «Bund 2.0»
Diese Woche ist das Komitee «Rettet den Bund» erstmals vor die Presse getreten. Dem Komitee gehören inzwischen 13‘000 Mitglieder an. In der Form eines Vereins soll im Mai 2009 parallel zum Komitee eine Trägerschaft mit dem Name...
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Obama – Deliberative democracy in action?
1994 publizierte der US-amerikanische Politikwissenschaftler Joseph Bessette das Buch «The Mild Voice of Reason: Deliberative Democracy and American National Gouvernement». In diesem Buch behauptet er, dass die demokratischen Instituti...
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Politisches Umdenken am Beispiel des Bankgeheimnisses
Wie kommt politisches Umdenken zustande? Dies ist aus meiner Sicht die interessanteste Frage in der Politikanalyse. Zurzeit liefern die aktuelle Diskussion über das Bankgeheimnis und die nun doch rasche Umdeutung des Begriffs der St...
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Internet: Ein Medium zwischen Basis und Elite
Im Medienteil der «Neuen Zürcher Zeitung» vom 6. März 2009 debattieren Ronnie Grob, Blogger bei «medienlese.com», und Otfried Jarren, Professor für Kommunikations- und Medienwissenschaften an der Universität Züri...
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Bankgeheimnis: Das Privatsphärenargument
Das Schweizer Bankgeheimnis, dessen Eigenheit in der Unterscheidung zwischen anerkannter Steuerhinterziehung und sanktionierbarem Steuerbetrug liegt, wird gemeinhin durch den Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bür...
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Die NZZ über «Politik 2.0»
Heute berichtet Niklaus Nuspliger (nn.) in der «Neuen Zürcher Zeitung» nochmals über den viel beachteten Online-Wahlkampf von Barack Obama und versucht Parallelen zum hiesigen Online-Abstimmungskampf zur Personenfreizügigk...
