Ordnungspolitischer Blog
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Grillfest statt Vegi-Tag für Lyss!
Sehr geehrter Herr Ulrich Hofmann von der Metzgerei Hofmann in Lyss Gratulation zum Interview auf der Website des Tagesanzeigers über den von der Gemeinde Lyss hoheitlich verordneten Vegi-Tag: Zum Vegetarismus gehört der missionarische E...
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Kartellgesetz: Bundesrat misstraut dem Wettbewerb
Der Bundesrat hat die Botschaft für eine Kartellgesetzrevision dem Parlament zugeschickt. Nach einer ursprünglich vorgesehenen Lockerung bei den an sich schon fragwürdigen Sanktionsmöglichkeiten bei Vertikalabreden, vollführte die Landes...
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Ferien sind nicht gratis
“There is no such thing as a free lunch” oder kurz TANSTAAFL ist eine der simpelsten Wahrheiten gesellschaftlichen Daseins. Die Frage ist nicht, ob wir alle eine Woche zusätzlicher Ferien wollen (oder einen Mindestlohn, Maximallöhne, Ext...
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Ja zur Birnenpreisbindung
Wir sind ja schon für die Birnenkontingentierung. Das reicht aber – wen wundert’s – für den Schutz der hiesigen Birnenwirtschaft nicht aus. Viele Birnenproduzenten und ihre Familien stehen vor dem Aus – unter Druc...
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Berner Beteiligungspolitik vernichtet Volksvermögen
Es ist eine jahrelange Geschichte, die nicht im Detail erzählt werden muss: Bürgerliche Kreise im Kanton Bern fordern seit Jahren den Verkauf der Beteiligungen des Kantons – zum Beispiel an der Bedag, der BEKB oder der BKW (u.a. hi...
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Mehr Mut – Mehr Mass – Mehr Freisinn
Die FDP ist auf der Verliererstrasse, dies zeigen die eidgenössischen Wahlen deutlich und das spüren wir FDP Mitglieder instinktiv. Freisinnige Exponenten beklagen diesen Zustand natürlich, weisen recht frustriert daraufhin, dass die FDP...
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Der schuldige Fiebermesser
Unsere Demokratie stecke in einer Krise und ohne Demokratie verliere der Staat seinen Halt in der Bevölkerung schrieb Andreas Auer am zweitletzten Novembertag in der NZZ. Dieser Aussage ist zuzustimmen, nicht jedoch seiner Diagnose der G...
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Jetzt gibt es doch Kohle von der Nationalbank
Eine Finanzministerin und 26 Finanzdirektoren atmen auf: Es gibt nun doch Geld von der Schweizerischen Nationalbank. Dies entgegen deren eigenen Ankündigungen. Da die meisten Kantone den Geldsegen für feste Ausgaben budgetiert haben, kan...
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“Traum eines Mittelständlers” – Roland Baader zum Gedenken
Roland Baader hat auch diesen Blog inspiriert. Zum Andenken an sein Wirken veröffentlichen wir den “Traum eines Mittelständlers” – ein ebenso kurzes wie grandioses Vermächtnis (via Die Familienunternehmer): Ich träume v...
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Wespen und das Ende des Kapitalismus
Wespen sind eine Plage. Und dass es kein richtig funktionierende Wespenfalle gibt, ist ein klassisches Marktversagen. Der Kapitalismus ist am Ende, wenn er es nicht einmal schafft, eine funktionierende Wespenfalle herzustellen. Klar: Nie...
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Auch Sparen ist Ausgeben
Bewusst oder unbewusst dem grossen Keynes nacheifernde Experten betonen in Krisenzeiten immer das Gleiche: Der Staat müsse Geld ausgeben, um Nachfrage zu schaffen. Nur so sei die Krise zu bewältigen. Sonst würde die Bevölkerung zu viel S...
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Unabhängigkeit der Nationalbank stärken – Gewinn an die Bevölkerung
Schon lange hat die Nationalbank angekündigt, dass es nächstes Jahr keine Kohle mehr gibt für die Kantone. Nun regt sich aber vorab in der Westschweiz Widerstand. Gestern liessen westschweizer Finanzminister – allen voran ein ehema...
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Mindestlöhne nützen niemandem – und schaden allen
Mit “Für alle statt für wenige” geht die SP in den Wahlkampf – zuvorderst mit der Forderung nach Mindestlöhnen. Die Forderung aus der sozialistischen Mottenkiste ist genau betrachtet ein Bumerang – vor allem für d...
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Staatliche Geldproduktion am keynesianischen Endpunkt
Es macht sich Nervosität breit und die Löpfes und Seibts dieser Welt sehen sich in ihren ewiggleichen Thesen bestätigt. Finanz- und Schuldenkrise sind durch Deregulierung entstanden, von der Wirtschaft verschuldet, durch staatliche Sparp...
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Einführung der Birnenkontingentierung
Der Birnenpreis ist in den letzten Jahren massiv gesunken. Dadurch haben zahlreiche Birnenproduzenten massiv an Einkommen eingebüsst, obwohl sie noch genau gleich viel arbeiten wie bisher. Ganze Familien stehen am Abgrund des Birnenberge...
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Bern: Mit Raumplanung gegen die Freiheit der Menschen
Raumplanung war einmal als Rahmengesetzgebung gedacht. Bund und Kantone sollten Leitplanken für die Gemeinden verabschieden, denn nur direkt vor Ort wird Raumplanung tatsächlich relevant, diskutiert, beschlossen und sichtbar. Das Thema b...
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Dialog über Röpke
Dialog zwischen zwei Generationen von Liberalen über Röpke: Guten Tag mein Sohn Wie du weisst bin ich ein Bewunderer von Röpke. Er bringt vieles auf den Punkt, das auch in der Finanzkrise schief gelaufen ist. Aus seinem Buch ‘Die G...
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All animals are equal, but some are more equal than others
Alexander Tschäppät will wieder in den Nationalrat zurück, an den Ort an dem er sich eher als Fussballer (FC Nationalrat) und Harley-Fahrer (Parlamentsausfahrten) einen Namen gemacht hat, denn als dossierfester Volksvertreter. Und er wil...
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Steuergerechtigkeitsinitiative führt zu Ausgaben-Wettkampf
Während die Kampagne gegen die so genannte “Steuergerechtigkeitsinitiative” ziemlich beschränkt (und vermutlich einmalig ineffizient) daher kommt, läuft in den Zeitungsspalten eine interessante Diskussion über Steuern und Sta...
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Lizenz zum Sargbauen
Es ist eine nette kleine Geschichte aus Louisiana – heute in der NZZ (Link): Ein bendiktinisches Kloster möchte dort aufgrund bestehender Nachfrage Särge herstellen. Die bestehenden Bestattungsunternehmen laufen dagegen – bis...
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Das Tomatendilemma
Es ist (noch gerade) Sommer und damit die einzige Zeit, in der die Tomaten wirklich nach Tomaten schmecken. Oder besser schmecken könnten. Denn es ist eine Eigenheit der schweizerischen Landwirtschaftspolitik, wie hierzulande mit Tomaten...
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Griechenland und die Blase – Geld ist zu billig
Die vermutlich beste weil sachlichste und emotionsloseste Zusammenstellung der Sanierungsmöglichkeiten für Griechenland kürzlich in der Neuen Zürcher Zeitung. Von vier möglichen Varianten der Sanierung der griechischen Staatsfginanzen wä...
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Bewahrt die Gesellschaft vor dem Staat!
Es ist ein schmales Büchlein von nur gerade 170 broschierten Seiten, aber ein politisches Vermächtnis der Extraklasse – absolut lesenswert: Franz Muheims letztes Buch “Die Schweiz im 21. Jahrhundert” – meine Neuja...
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Vorschriften, die die Schweiz nicht braucht (18)
Da gibt es ein kleines Dorf im Kanton Bern mit 233 Einwohnern, das zur Verkehrsberuhigung im ganzen Dorf Tempo vierzig einführen will – per Volksentscheid an der Gemeindeversammlung (nota bene!), wie das in kleinen politischen Räum...
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Jungsozialisten wider ökonomische Vernunft
Richtig, man darf in der Politik alles beantragen, zumal in der halb-direkten Demokratie der Schweiz. Sogar eine Verfassungsbestimmung, die sich mit religiösen Bauwerken auseinandersetzt, oder eine Bestimmung, wonach in einem Unternehmen...
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Binswanger langweilt
Jetzt muss es mal gesagt sein. An der krise der Zeitungen sind die Zeitungen auch selber Schuld. Vor mir liegen: das aktuelle NZZ-Folio zum Thema Zeitung und das Magazin aus dem Hause TA. Wieder einmal tue ich mir den Daniel Binswanger ...
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IV-Revision: Behinderte gegen Hilfsmittelmonopole
Wir haben bereits vor einem Jahr über die Pläne des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) berichtet, die Hilfsmittel der IV staatlich einzukaufen und über ein staatliches Logistikzentrum zu vertreiben (Link). Das Vorhaben wurde dann...
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Neue Währungen machen die Wirtschaft stabiler
Wir haben es schon länger gefordert: privatisiert die Notenbanken. Das Monopol auf der Geldproduktion ist ein latentes Risiko. Nun empfiehlt der belgische Finanzexperte Bernard Lietaer im Tagesanzeiger (Link) etwas Ähnliches. Die bestehe...
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Münsingen: Wie der Staat Unternehmer ausbremst
Da hat ein Gemüsebauer zwischen Münsingen und Tägertschi 1999 eine Idee. Dort wo täglich hunderte von Pendlern durchfahren, genau dort will er seine frischen Gemüse feilbieten – kurz bevor die Pendler ins Münsinger Verkehrschaos ei...
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Sozialhilfe: Wenn der Kondukteur kommt…
Früher wurden die Mitarbeitenden der Berner Sozialhilfe kaum bedroht. Wer bedroht denn schon seinen Geldgeber. Das hat sich geändert, seit man genauer hinschaut (Link): «Für einige Sozialhilfebezüger war das, wie wenn im Tram plötzlich e...
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Konjunkturpaket setzt falsche Anreize
Die Krise ist immer noch da. Ganz dringend werden dabei Massnahmen für stellenlose Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger gefordert. Der Ständerat hat gestern zugestimmt (Link). Anfang August hat der Bundesrat das dritte Paket an Stabilisie...
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Zertifizierung von Weiterbildung ist keine Staatsaufgabe
Da bringt der Schweizerische Verbands für Weiterbildung (SVEB) 150 Organisationen hinter sich, um zu fordern, was er eigentlich als Dachverband selber machen sollte: Transparenz in den Weiterbildungsmarkt bringen (Link). Schauen wir uns ...
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Glace verkaufen verboten - der Staat bremst Ideen aus
Es ist heiss. Sehr heiss. Da hat einer eine clevere Idee und will daraus ein Geschäft machen, eine Existenz gründen und auf eigenes Risiko Kundenbedürfnisse befriedigen. Und dann kommt da eine Stadtverwaltung - alles Leute ohne unterneh...
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Subventionitis auf Berner Seen
Die Schiffe der BLS auf Thuner- Brienzer- und Bielerseee waren lange Zeit hoch subventioniert. Ende 2008 waren die (Steuer-)Millionen (endlich und vermeintlich definitiv) verdampft. Nun fordern sechzig Politikerinnen und Politker aus dem...
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Wirtschaftskrise: Euphorie ist nicht wegregulierbar
In rund einem Monat enden in den USA die Politikferien, in der Schweiz schon früher, der Ständerat hält eine Sondersession ab (!). Damit endet auch eine Zeit der relativen gesetzgeberischen Ruhe. Dann wird wieder reguliert, was das Zeug ...
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Wer profitiert, zahlt: das Äquivalenzprinzip
Da hat eine Stiftung eine tolle Idee (Link). Sozialhilfeempfänger bringen Einkäufe nach Hause und Menschen mit einer Behinderung machen ihre Räder flott. Auch eine Preiserhöhung haben die Kundinnen und Kunden problemlos akzeptiert. Nun b...
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Entwicklungshilfe neu denken
Nach einem halben Jahrhundert Entwicklungshilfe braucht es neue Ansätze. Dambisa Moyo (Link, Twitter, Site, Youtube) liefert welche, die nicht vom Helfersyndrom, sondern vom einfachen ordnungspolitischen Hinschauen geprägt sind. Ihre Ana...
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Wie der Staat die Kinderbetreuung sabotiert
Der Bund subventioniert mit einer sogenannten “Anschubfinanzierung” Krippenplätze, die sowieso entstehen würden. Gleichzeitig schickt er nun eine Revision der Pflegekinderverordnung in die Vernehmlassung (Link), welche neue z...
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Ende der Zechprellerei auf Kosten der nächsten Generation
Beat Waber (NZZ) bringt es heute - angesichts der in der letzten Hochkonjunktur bereits verpassten Sanierung der Arbeitslosenversicherung - auf den Punkt (Link zum Kommentar): Denn sollten sich die vergangenen Versäumnisse in der nächste...
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Privatisiert die Invalidenversicherung!
Manchmal muss man jemandem auf den Schlips treten. Also: Die Invalidenversicherung ist ein gutes Beispiel für eine staatliche Einheitskasse und warum dies nicht funktionieren kann. Niemand im die IV verwaltenden Beamtenapparat hat ein In...
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Frauenfeindliche Grenzsteuersätze - frauenfreundliches Schwyz
Es ist immer wieder erstaunlich, welche verhängnisvollen Auswirkungen bei genauem Hinsehen die Progression hat. Und es ist immer wieder erstaunlich, wie wenig man in der Politik darüber redet. Da setzen sich die gleichen Leute dafür ein,...
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Die einen bezahlen, was die anderen glauben
Nun wird es wohl so kommen, dass jene, die nichts von Komplementärmedizin halten, jenen die daran glauben ihre Kügelchen und gestampften Knochen bezahlen müssen. Die Überwälzung persönlicher Kosten auf die Gesellschaft schreitet voran. S...
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Von der Ungerechtigkeit der Steuergerechtigkeit
Die “Steuergerechtigkeit” ist in aller Munde. Es sei richtig in ihrem Namen gegen Steuerflüchtlinge vorzugehen - auch mit illegalen Mitteln. Die Vorlage zur Unternehmenssteuerreform sei so knapp ausgegangen, weil die Steuerge...
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Das Beste Business-Buch: Milton Friedmans “Kapitalismus und Freiheit”
Manch ein Leser mag nun staunen über diesen Artikel in diesem Blog. Was soll die Vorstellung eines Buches, das bei ordnungspolitischen Personen hinlänglich bekannt ist? Es ist ein Beitrag zu einer Blog-Parade, welche das beste Business-B...
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Subjektunterstützung statt Strukturerhaltung auch bei der ALV
Der Staat muss nicht selber in staatlichen Strukturen Dinge anbieten, die Private mit eigenen Investitionen ebenfalls leisten können. Darum ist Unterstützung Subjekt und damit auch Bedarfsabhängig zu leisten und nicht in Strukturen und I...
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Bund bezahlt Zürcher Städtepartnerschaft?
Soeben stolperte ich über die Aussage, dass der Bund die Zürcher Städtepartnerschaft mit dem chinesischen Kunming finanziere (Link). Ich geb’s ja zu, ich interessiere mich für die Art und Weise wie der Zürcher Stadtpräsident sein A...
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Die ganze Wahrheit von Anthony de Jasay
Aus einem sehr lesenswerten Artikel, erschienen in der FAZ vom 24.12.08: Die ganze Wahrheit ist also, dass man zwar nicht die blinde Dummheit vieler Banker leugnen kann, dass aber der wahre Schuldige in einem hybriden System zu suchen i...
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So macht man Krise
Habe gerade den Artikel hier von Philipp Löpfe im Tages-Anzeiger gelesen. Bravo. So macht man Krise. Statt mit einer gewissen Abgeklärtheit genau hinzusehen, wird billig Panik gemacht. Ein Beispiel gefällig? Da schreibt der Journalist, d...
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Finanzkrise: Mit Wodka gegen Alkoholsucht
Die Finanzkrise ist eine Geldmengenkrise. Das zeigt Michael von Prollius in einem lesenswerten Zwischenruf auf der Webseite der Hayek-Gesellschaft auf (Link). Das Problem der zu grossen Geldmenge nun mit noch mehr Geld kurieren zu wollen...
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Finanzkrise: Jetzt machen auch wir Schweizer mit
Musste das sein? Der ordnungspolitische Sündenfall ist perfekt - wenn auch auf den ersten Blick cleverer und besser als in zahlreichen anderen Staaten.
