DER FREITAG: Positionen
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Urheberrecht: Kühe an Bord!
Die Piraten wollen das Urheberrecht überwinden. Aber wie das genau gehen soll, wissen sie selber noch nicht Das Grundsatzprogramm der Piraten äußert sich zum Urheberrecht in erstaunlicher Schlichtheit. Im Kern reduzieren sich die Forderu...
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EGMR-Urteil: Vorausschauende Vermeidung
Straßburg hat das Inzesttabu bestätigt. Bei aller Zurückhaltung haben die Richter eine Tür aufgestoßen: Wie schwer wiegt das "eugenische" Argument? Nimmt man die Weltliteratur einmal als Seismograph, dann gehört das Inzesttabu zu den fas...
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Replik: Und nun: Kopftücher für alle?
Naomi Wolf fordert, der Arabische Frühling soll auch den westlichen Feminismus wieder beleben. Wirklich? Es waren so schöne Bilder. Und sie gingen um die ganze Welt: Arabische Frauen, unverschleiert oder mit Kopftuch, die seit Januar 201...
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Heult nicht, wehrt euch
Zur Emanzipation braucht es viel Stolz. Wer sich nicht wehrt, ändert auch nichts. Trotzdem werden Einzelkämpferinnen die Welt nicht alleine ändern. Wir brauchen die Masse.
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Pathologisches Lernen: Chance gehabt, Chance verpasst
Wer die Konsequenzen der schweren Depression nach 1929 analysiert, kann den Zweiten Weltkrieg nicht ausklammern. Warum fällt es so schwer, die richtigen Lehren zu ziehen? Die Krise sei eine „schwierige Situation, die den Höhe- und Wendep...
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Investitionen: Auf der Suche nach Schuldnern
Die Ursachen der Krisen 1929 und 2008 waren verblüffend ähnlich: Es fand sich keine Anlage für riesige Profite. Teil zwei einer „Freitag“-Serie zu historischen Parallelen Man scheut davor zurück, die heutige Wirtschafts- und Finanzkrise ...
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Inflation: Wenn die Druckmaschinen rattern
Die Geschichte lehrt die Deutschen das Fürchten vor der Geldentwertung in der Euro-Krise – zu Unrecht, meint Herbert Schui In der Euro-Krise mit ihren Milliarden-Hilfen und Milliarden-Krediten grassiert eine Angst: Inflation. Die Stereot...
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Stasi: In der totalitären Falle
Warum aus dem letzten Akt der Herbst-Revolution im Osten eine endlose Geschichte wurde: Über den Stand der DDR-Aufarbeitung und die Neufassung des Unterlagengesetzes Am 2. Januar 1992 begann „ein historisch einmaliges Experiment:...der B...
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Krise: Schockstrategie für Europa
Die Kanzlerin ist keine „Getriebene“ der Finanzmärkte – sie folgt ihrem Kalkül: per Eskalation der Krise ganz Europa eine Politik der Entsolidarisierung aufzuzwingen Wenn Historiker einst aus sicherer Distanz auf 2011 zurückblicken, werd...
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Migration: Menschenrecht statt Sicherheitsfrage
Hunderttausende fliehen vor Klimafolgen und stellen die Weltgemeinschaft vor neue Herausforderungen. Deutschland steht in der Verantwortung – und muss endlich konkret werden Die Folgen des Klimawandels für Migrationsbewegungen haben in d...
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Umbruch: Die Kunst des Durchwurschtelns
Beim Management der Euro-Krise fährt Kanzlerin Angela Merkel beharrlich „auf Sicht“. Gibt es dazu überhaupt eine Alternative? Nicht nur, um das Unwort des vergangenen Jahres noch einmal in Erinnerung zu bringen: Ist Durchwurschteln alter...
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Extremismus: Die Grenzen der Toleranz
Die Wehrhaftigkeit der Demokratie hat versagt: Wir sollten die NPD verbieten – aber die damit verbundenen gesellschaftlichen Fragen nicht unterdrücken Solange die NPD eine legale, in Parlamenten vertretene Partei ist, hat sie den grundge...
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Arabrevolution: In Anbetracht der Realität
Der klassische Islamismus ist gescheitert, in der arabischen Welt werden pragmatische Politiker gesucht. Der Post-Islamismus ist längst auf dem Vormarsch Die anfängliche Begeisterung über den Arabischen Frühling ist einer gewissen Ernüc...
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Schweizer Abkommen: Verbotene Liebe
Bisher galt in Deutschland Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt. Nun sollen die Kavaliere auf Rosen gebettet werden. Über einen grotesken Ehevertrag zwischen Staat und Kriminellen Seit dem Altertum gilt die rote Rose als ein Symbol de...
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Zukunft: Krise? Welche Krise?
Bei aller Dringlichkeit sollten wir nicht vergessen, dass die gegenwärtige Finanz- und Schuldenkrise nur einen Teil eines viel umfassenderen Problems unserer Gesellschaften ist Wenn ein Körper in eine gesundheitliche Krise gerät, ist die...
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Aufruhr: Ein Hauch von Proudhonismus
Der „Mob“, eine Sozialfigur der vorindustriellen Urbanität, kehrt zurück. Die politische Linke hat sich still und grußlos aus den Unterschichts-Quartieren verabschiedet Die Straße als Ort der Demonstration, des Tumults, der aufgewühlten...
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Image: Castingshow der Werte
Traditionell, säkular, radikal: In der Islamdebatte wird viel mit liberalen oder konservativen Etiketten hantiert – das wird den Muslimen nicht gerecht Der Islam gründet sich auf fünf Säulen: das Glaubensbekenntnis, das rituelle Gebet, ...
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Nachhaltigkeit: Landgewinnung
Erstmals analysiert eine Studie, wie „grünes Wachstum“ in einem Bundesland aussehen könnte: Autarkie ist nicht möglich - regionale Wertschöpfung schon Es ist leicht, sich darüber lustig zu machen, wenn jemand versucht, Wohlstand anders z...
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Versammlungsfreiheit: Alles Extremisten
In unionsregierten Ländern, darunter Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen werden die Demonstrationsrechte beschnitten. Das Grundrechtekomitee warnt Demokratiefeinde – man könnte annehmen, damit wären die Neo-Nazis gemeint, die anläs...
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Politikwechsel: Jenseits der Investitionsquote
Entwickelte Industrie, schrumpfende Bevölkerung, mehr Umweltschutz – geht das alles überhaupt mit dem Kapitalismus? Die Investitionsmöglichkeiten in den entwickelten Industrieländern sind begrenzt. Dies hat zwei Gründe: Erstens ist anges...
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Liberale: Der Schuss zielt auf den Machterhalt
Die FDP-Fraktion geht in Klausur: Aber selbst, wenn sie sich von der Chefin Birgit Homburger verabschiedet, wird das weder ihre Interessen noch ihre Probleme verändern Der wahrscheinlich verhängnisvollste Satz dieses Wochenendes stammt...
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Osama bin Laden: Der 11. September auf Kurzwelle
Seinen Feinden galt er als religiöser Fanatiker und Terrorist – seinen Anhängern als visionärer Führer und charismatische Galionsfigur islamischer Frömmigkeit Zweifellos war der am 1. Mai im Alter von 54 Jahren durch ein US-Spezialkomma...
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Monarchen-Metaphysik: Glückliches England
Unmengen von Devotionalien: Das britische Parlament muss nicht den ganzen „Volkswillen“ verkörpern. Das Königshaus hilft mit Eine Milliarde Menschen werden am 29. April die Hochzeit des William, Prince of Wales, erstgeborener Sohn von Pr...
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Vermummung: Doppelter Affront
Eine Burka beleidigt die Männer, ein Burka-Verbot beleidigt alle Bürger Geht es nach dem Willen des Innenministers, sind Frankreichs Polizisten von nun an Charmeure in Uniform, denen Frauen in Burkas nicht widerstehen dürfen: „Guten Tag,...
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Internetsperren: Auf Vorrat nachgegeben
Die Anti-Zensur-Aktivisten feiern: Die Koalition will das Zugangserschwerungsgesetz nun endgültig zurücknehmen. Die FDP könnte die Einigung teuer erkauft haben Wenn Christian Bahls vom Verein "Missbrauchsopfer gegen Internetsperren" heut...
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Gutenberg für alle
Das Netz ist keine Bedrohung, sondern eine große Chance für den Journalismus – wenn man seine Möglichkeiten zu nutzen weiß Es galt seit jeher als selbstverständlich, dass der Journalismus kein Geschäft ist wie jedes andere. Seine Aufgabe...
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Libyen-Intervention: Treibgut Wahrheit
Die Begründungen für die Militärschläge gegen die Gaddafi-Armee sind nicht übermäßig zuverlässig und haben mit der UN-Resolution 1973 inzwischen kaum noch etwas zu tun Bisher galt als ausgemacht, Oberst al-Gaddafi kämpft mit seiner Arm...
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Pflege-TÜV: Die Interessen der Schlichter
Der Pflege-TÜV bot bislang Schlupflöcher, um schlechte Noten im Kernbereich Pflege aufzupeppen. Die neue Schiedstelle schafft kaum Abhilfe, da auch sie nicht neutral ist Bekam man früher in Physik eine Fünf, konnte man das mit einem „we...
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Krise: Toxische Guthaben
Wer den Euro retten will, muss dafür sorgen, dass die Unternehmen weniger statt mehr Gewinn machen. Ohne massive politische Eingriffe geht es nicht. "Wenn Frauen zu sehr lieben“ hieß ein Bestseller aus den neunziger Jahren. Dass es auch ...
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Ost-West: Das Universelle lässt uns suchen
Freiheit, Gleichheit: Nichts an den Menschenrechten ist selbstverständlich. Der Abgleich mit der Denktradition Chinas zeigt: Ihre Durchsetzung muss kein Heldenepos sein Zwei deutschsprachige Texte wurden in den vergangenen Wochen publizi...
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Petzen: Wer was zu verlieren hat
Dank Wikileaks wissen wir: Nicht alle Denunzianten sind Lumpen. Respekt aber verdienen jene, die Gesicht zeigen Es war ein denkwürdiger Augenblick, als jüngst in London Julian Assange und der Schweizer Ex-Bankier Rudolf Elmer vor die Pre...
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Faltenfrei: Die graue Ressource
Die Schattenseiten der neuen Altersaktivierung: Was als „Win-win-Strategie“ propagiert wird, entpuppt sich als weiterer Schritt zur produktivistischen Mobilmachung Vergreisung“, „demografischer Kollaps“, „Rentnerrepublik“: Deutschland al...
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Schweigen: Am laufenden Rand
Thilo Sarrazin war der Mann des Jahres 2010. Warum der trotz gegenläufigem Hype keineswegs überholte Postkolonialismus daran etwas ändern sollte Gesellschaftliche Themen durchlaufen, wenn sie in der Öffentlichkeit diskutiert werden, eine...
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Essay: Geradezu ein Verbrechen
Die Schlichtung von Stuttgart ist eine Niederlage von epochaler Bedeutung: Zukunftsfähigkeit wurde verschwendet Lassen wir beiseite all das viele Positive , das über den Sieg des Demokratischen über die Arroganz des Parteienstaates gesa...
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Gegenmacht: Machtlose Gitter
Die Verhaftung von Julian Assange wird vielleicht Wikileaks zerstören, das Whistleblowing im Internet wird aber weitergehen Nun ist geschehen, womit die meisten gerechnet und was viele befürchtet hatten: Die britische Polizei hat Julian ...
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Prioritäten: Die grüne Schuld(en)bremse
Die Grünen haben das Problem, dass ihre steuerpolitische Phantasie sich schwer vom konservativ und sozialdemokratisch Gewohnten befreit. Eine Antwort auf Jürgen Trittin Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, p...
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Dollardämmerung: Neue Fixsterne am Weltwährungshimmel
Noch könnte der Greenback gerettet werden, aber es besteht auch die Möglichkeit, ihn durch andere Leitwährungen wie den chinesischen Renminbi und den Euro zu ersetzen Der Hurrikan der Finanzkrise ist noch nicht vorbei, da naht schon der ...
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Chancen: Fahrstuhl und Auffangnetz
Das Leitbild einer aufstiegsoffenen Gesellschaft kombiniert Solidarität und Leistungsorientierung, statt sie gegeneinander auszuspielen Sozialer Aufstieg ist praktische Chancengerechtigkeit. Welchen Sinn soll Chancengerechtigkeit sonst ...
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Rechtsstaat in Gefahr: Kampfsportler in Roben
Vor dem Gesetz sind längst nicht alle gleich. Es gilt: Je komplizierter der Fall umso milder die Strafen Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ So steht es im Grundgesetz. Dieser Verfassungssatz ist ein Grundprinzip der rechtsstaatli...
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Essay: Will die Linkspartei eigentlich regieren?
Die Geschichte der hessischen Grünen lehrt: Wer nur opponieren will, lässt stets die CDU an die Macht. Die Linke braucht jetzt einen Aufstand der Realos Die Bundestagswahl 2009 und die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 ha...
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Giving Pledge: Nein, danke!
Ein paar Superreiche wollen Milliarden für wohltätige Zwecke spenden. Klingt gut, ist es aber nicht. Mit Almosen wird man weder Armut noch Reichtum beikommen Wenn „Reiche den Armen helfen wollen“, wie eine Zeitung die Ankündigung der 40 ...
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Stiftung: Moralischer Sumpf
Die Forderung an den Bund der Vertriebenen, ihre beiden Anwärter für den Stiftungsrat zurückzuziehen, greift zu kurz. Denn sie geht davon aus, dass der BdV tatsächlich an Versöhnung interessiert ist Wenn heute Erika Steinbach und ihre En...
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Bundespräsident: Kalkül des Augenblicks
Rot-Grün strotzt vor Selbstbewusstsein – der Gauck-Coup wirkt nach. Inmitten der Euphorie werden allerdings leichtfertig Dinge getan, die sich langfristig rächen könnten Lange schon hat man Sozialdemokraten und Grüne nicht mehr so selbst...
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Neue Ordnung: Das Basta-Theater ist am Ende
Ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten sollte zum Normalfall werden. Es hilft gegen Politikverdrossenheit Der Bundestag macht Urlaub, Vorhang auf zum ersten „Sommertheater“ seit Antritt der schwarz-gelben Bundesregierung! Aber was soll ...
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Bundeswehr: Sparen oder wegtreten!
Die Wehrpflicht mutiert zu letzten heiligen Kuh der Union. Für die Qualität der Debatte um die Zukunft der Bundeswehr ist das dramatisch Es ist oft die ausdrückliche Betonung des ganz sicher Nicht-Gewollten, die ein angestrebtes Ziel in ...
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Debatte: Game Changer oder Fußnote?
Bei der Studie von Wilkinson und Pickett winkt das linke Milieu hierzulande ab: Alles längst bekannt. Die Debatte über „Gleichheit ist Glück“ sollte trotzdem stattfinden Manche Phänomene sind schon sehr merkwürdig: Zwei britische Epidemi...
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Der Doppelschlag
Mit der Veröffentlichtung der Afghanistan-Protokolle will Wikileaks zweierlei: den Abzug der Truppen beschleunigen und die etablierten Medien als Partner gewinnen Womöglich werden sich die heute veröffentlichten Afghanistan-Protokolle al...
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Ekstase des aufrechten Gangs
Menschen werden heute vor allem als vereinzelte, politische Konsumenten begriffen. Ein Verständnis, das die Rechte dieser Menschen ohne soziale Dimension definiert Theodor Fontanes enthüllender Sarkasmus, „sie sagen Christus und meinen K...
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Banken: Die nervösen Beschwichtiger
Europas Regierungen behaupten zwar immerzu, die Krise sei bewältigt. Die Debatte um die Stresstests zeigt aber, wir groß die Angst noch ist Die "Stresstests" für 91 europäische Banken, deren Ergebnis am Freitagabend veröffentlicht werden...
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Geheimdienst: Demokratiegefährder
Nicht Bodo Ramelow ist eine Gefahr für die Maßstäbe, die das Grundgesetz aufstellt. Sondern jene sind es, die dem Namen nach die Verfassung schützen sollen Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Der Verfassungsschutz darf über Bo...
